Unbequeme Zeiten verlangen manchmal auf unbequeme Lösungen. Viel wurde ja schon darüber geschrieben, debattiert und gestritten wie es denn nun weitergehen soll, mit der alten Dame SPD. Dabei wäre die Lösung aktuell doch so einfach, anstatt sich auf neue GroKo-Gespräche mit den Unionsparteien einzulassen, könnte man sich als Retter der hiesigen Demokratie feiern lassen. Die Lösung lautet: Minderheitsregierung.
Man stelle sich vor, Martin Schulz würde heute vor die Kamera treten und folgendes Statement abgeben:
"Die Bürgerinnen und Bürger diesen Landes haben die Große Koalition im Bundestag abgewählt. Die SPD geht durch eine harte Zeit und erlebt eine schwere Zäsur. Wir haben gestritten, wir haben debattiert und wir haben uns die Köpfe über Lösungen zerschlagen. Leider gibt es für die SPD keine mehrheitsfähige Regierungskoalition im Bundestag. Weil wir aber das Wählervotum respektieren und Neuwahlen vermeiden wollen, werden wir die aktuelle Regierungskrise beenden. Die SPD war sich noch nie zu schade harte Arbeit anzunehmen und voranzuschreiten, dies wird auch in der aktuellen Wahlperiode nicht anders an.
Ich werde heute dem Bundespräsidenten mitteilen, dass ich eine Minderheitsregierung anführen möchte. In den kommenden vier Jahren wird für alle Parteien abseits der AfD unsere Tür offenstehen für Projekte, Gesetzesinitiativen und Vorschläge. Wir werden Deutschland gemeinsam auf die weitere Zukunft vorbereiten.
Nie war es schwieriger eine Regierung erfolgreich zu führen, doch wenn nicht wir, wer dann? Offensichtlich drückt die CDU mit der größten Fraktion sich vor Ihrer Pflicht und der Arbeit."
Martin Schulz hat das Mehrheiten beschaffen ja im europäischen Parlament, nach allen Berichten, ziemlich hervorragend umgesetzt. Wir hätten also den richtigen Mann am richtigen Ort. Nun gibt es zwei Möglichkeiten für die SPD ein Gesetzesvorhaben erfolgreich durch den Bundestag zu bringen:
- die SPD sucht sich die Abgeordneten bzw Fraktionen zusammen
- die anderen Fraktionen weigern sich
Im ersten Fall ist die SPD der Alltime-Winner. Erste Minderheitenregierung erfolgreich. Im zweiten Fall kann die SPD sagen: die anderen weigern sich nicht nur eine Regierung zu bilden, sie haben auch kein Interesse an der Gestaltung des Landes und wollen sich nun auf Kosten der Bürger und Demokratie profilieren. SPD wins it all again.
Die SPD kann quasi nicht als Verlierer aus einer Minderheitsregierung kommen. Hinzu kommt, dass die SPD sich auf die Fahnen schreiben kann, dass der Bundestag wieder ein Ort der ehrlichen Debatten mit Mehrheitsfindung wird.
