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Quo vadis, #Piratenfraktion? 140 Tage im #Kreistag.

Kurzüberblick

Am 25. Mai 2014 sind wir nach wochenlangem Wahlkampf, einer stark verkürzten Liste und PIRATEN am Rande ihrer Leistungsfähigkeit mit 1,1% in den Kreistag Mainz-Bingen eingezogen.

Ehrlich gesagt, damit hatte ich wirklich nicht mehr gerechnet. Aber was macht man so mit einem Mandat? Bevor wir uns darüber Gedanken machen konnten, trat Michael Stüber aus der Grünen-Fraktion aus und wir gründeten nach vielen Gesprächen und einem klaren Parteitagsbeschluss die Fraktion "Die Piraten" [www].

Stand heute

Die Fraktion hat ihre Arbeit aufgenommen, einzig das Fraktionskonto steht noch auf dem ToDo-Plan. Hier warten wir jedoch auf die künftige Hausbank mit einer Rückmeldung das dieses nun eröffnet wird. Im Sinne unserer Ziele von Transparenz und Beteiligung schreiten wir von Woche zu Woche dem ganzen Näher an unsere Ideallinie, jedoch wird das ganze gebremst von fehlender Manpower - weniger von mangelndem Willen. Hier erhoffe ich mir in Zukunft einfach klarere Strukturen, die wird allerdings nur die Zeit bringen können.

Politische Ziele

Wir versuchen vor allem bis 2019 die folgenden Themen umzusetzen bis zum weiteren wenigstens in den Köpfen der anderen Fraktionen fest zu verankern:

  • Freifunk
  • Transparenter Kreistag/Kreisverwaltung
  • OpenData
  • Ausbau Bürgerbeteilungsmöglichkeiten
  • Stärkung der Internetinfrastruktur

Das mag nun wenig aussehen, jedoch sollte man sich vor Augen halten, dass wir in einem politischen Rat aus 50 Personen mit zwei Stimmen sind. Die oben genannten Themen mögen vielleicht noch bei den Grünen hier und dort in verschiedener Ausprägung auf Gegenliebe stoßen, bei den restlichen Fraktionen eher weniger.

Die zukünftige Arbeit besteht also vor allem daraus, dass wir uns Vernetzen und diese Themen nach und nach den Mitgliedern des Kreistages erklären und dafür werben das man sich mit dem Thema beschäftigt.

Was wir leisten können, ist eine Sensibilisierung zu den Themenkomplexen, Informationsmaterial erstellen und Ängste nehmen sowie gleichzeitig positive Aspekte in den Vordergrund zu stellen.

Ein Landkreis mit einem flächendeckendem Glasfasernetz mit einer, sowie einer sehr guten Anbindung überall in das Rhein-Main-Gebiet, wäre vor allem wirtschaftlich ein Faktor der viele Firmen dazu bewegen könnte ihren Geschäftssitz in den Landkreis Mainz-Bingen zu verlagern bis zum weiteren dort ihre Firma zu gründen.

Mit Freifunk würde zum einen ein positiver touristischer Aspekt entstehen - überall freiverfügbares Internet - und zum anderen die Ausfallsicherheit massiv erhöhen. Selbst bei der Störung der dringend benötigten eigenen Leitung wäre der Zugriff auf das Internet permanent gewährleistet. Bei ausreichendem Mashing sogar falls mal der Verteiler des Providers ausfallen sollte.

Über OpenData könnten sich die Menschen endlich schnell und einfach z.B. über die Kostenstruktur des Landkreises informieren und ein Baustein sein um die zunehmende Politikverdrossenheit zu bekämpfen.